Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit startet

Ab sofort können rheinland-pfälzische Kommunen Förderanträge im Rahmen der Pilotförderung „Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)“ stellen. Das hat Innenminister Michael Ebling den Kommunen mitgeteilt. Mit der finanziellen Förderung beteiligt sich das Land an den Anlaufkosten von IKZ-Verbünden und unterstützt die Kommunen dabei, die interkommunale Zusammenarbeit auf- und auszubauen.

„Unsere Kommunen sind es, die Zukunftsfragen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger vor Ort angehen. Die Folgen globaler Herausforderungen und langfristiger Transformationsprozesse spüren sie ganz direkt im Alltag und im konkreten Einzelfall. Vernetzung und Kooperation können zentrale Instrumente sein, um die Komplexität der Aufgaben zu reduzieren und Verwaltungsstrukturen zukunftsfest aufzustellen. Deshalb starten wir nun mit der Pilotförderung für Kommunen, die interkommunal zusammenarbeiten wollen“, so Innenminister Michael Ebling.

Gefördert werden insbesondere gemeinsame Maßnahmen im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung, der Cybersicherheit, bei der Stärkung des Brand- und Katastrophenschutzes sowie in Back-Office-Bereichen. Dazu zählen Maßnahmen, die dem Fachkräftemangel entgegenwirken, weil zum Beispiel Expertenwissen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus verschiedenen Kommunen gebündelt wird und so auch gegenseitige Vertretungen besser realisiert werden können.

„Ich bin davon überzeugt, dass alle kommunalen Ebenen langfristig davon profitieren, wenn ähnlich gelagerte Aufgaben- und Problemstellungen mit vereinten Kräften angegangen werden. Mit dem Startschuss zur Förderung unterstreicht die Landesregierung den Stellenwert, den sie der interkommunalen Kooperationen beimisst“, sagte Innenminister Michael Ebling. Zudem betonte er das Potenzial digitaler, ortsunabhängiger Verwaltungsdienstleistungen.

Kooperationsverbünde, die aus drei Kommunen bestehen, können für ein gemeinsames Projekt Fördermittel in Höhe von bis zu 210.000 Euro beantragen. Kooperationsverbünde mit mindestens vier beteiligten Kommunen erhalten bis zu 320.000 Euro. Wenn im Rahmen des IKZ-Kooperationsverbundes über Verwaltungsebenen hinweg zusammengearbeitet wird oder wenn mindestens zwei der am IKZ-Kooperationsverbund beteiligten Kommunen keine gemeinsamen Verwaltungsgrenzen besitzen, kann die Förderung auch darüber hinaus gehen.

Im Januar dieses Jahres haben Innenminister Ebling und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände eine gemeinsame Vereinbarung unterzeichnet, um die IKZ landesweit auszubauen. „Mit der Pilotförderung setzen wir den Startschuss für weitere IKZ-Vorhaben und bieten den Kommunen die Möglichkeit, finanzielle und beratende Unterstützung vom Land zu erhalten“, so der Minister. Aufbauend auf den Erkenntnissen und Erfahrungen der Pilotförderung sei geplant, die Förderung für die IKZ ab 2025 zu verstetigen.

Bereits Anfang Mai hat eine erste Informationsveranstaltung in Kaisersesch stattgefunden. Weitere Informationsveranstaltungen für interessierte Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen finden am 20. Juni 2024 in Pirmasens und am 28. Juni 2024 in Speyer statt.

Weitere Informationen sind abrufbar unter https://add.rlp.de/ikz.

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